Schiedsstelle der Stadt Apolda

Informationen

Aufgrund des "Thüringer Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden" (ThürSchStG) werden Schlichtungsverfahren durchgeführt. Die Stadt Apolda hat die Schiedsstelle eingerichtet und trägt deren Sachkosten, einschließlich der Fortbildungskosten der Schiedspersonen.

Die Aufgaben der Schiedsstelle werden in Apolda von Schiedsfrauen wahrgenommen. Die Schiedspersonen sind ehrenamtlich für den Freistaat Thüringen tätig. Gewählt wurden sie vom Stadtrat für eine Amtszeit von fünf Jahren. Sodann wurden sie vom Direktor des Amtsgerichtes Apolda in ihr Amt berufen und verpflichtet, ihre Aufgaben gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen.

Soweit es die Tätigkeit der Schiedspersonen im Rechtspflegebereich betrifft, unterstehen sie unmittelbar der Dienst- und Fachaufsicht des Direktors des Amtsgerichtes Apolda.

Zweck des Schlichtungsverfahrens ist es, eine Streitsache im Wege des Vergleichs beizulegen. Ist dies in einem ersten Gespräch nicht möglich, ist manchmal auch ein Ortstermin erforderlich. In schwierigen Fällen wird eine Verhandlung im Büro der Schiedsstelle durchgeführt.

Das Verfahren wird aufgrund eines Antrages einer an der Streitsache beteiligten Person durchgeführt.

Örtlich zuständig ist in der Regel diejenige Schiedsstelle, in deren Bereich die antragsgegnerische Partei wohnt.

Sachlich zuständig ist die Schiedsstelle in bestimmten bürgerlichen Rechtsangelegenheiten und strafrechtlichen Verfahren.

In bürgerlichen Rechtsangelegenheiten findet das Schlichtungsverfahren statt über vermögensrechtliche Ansprüche, die Zahlungen oder die Leistung anderer vertretbarer Sachen zum Gegenstand haben.

Das Schlichtungsverfahren findet nicht statt:

  1. in Angelegenheiten, für welche die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte besteht
  2. wenn der Anspruch aus einer Familien- oder Kindschaftssache herrührt
  3. wenn an der Angelegenheit der Bund, ein Land, eine Gemeinde oder eine sonstige Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts beteiligt ist

Die Schiedsstelle ist Vergleichsbehörde im Sinne des § 380 Abs. 1 der Strafprozessordnung bei Hausfriedensbruch, Beleidigung, Verletzung des Briefgeheimnisses, Körperverletzung (§§ 223 und 229 des Strafgesetzbuches), Bedrohung und Sachbeschädigung.

Die Schiedsstelle erhebt für ihre Tätigkeit geringe Kosten (Gebühren und Auslagen). Unter bestimmten Voraussetzungen beträgt die Gebühr bis zu 35 Euro für das Verfahren oder einen Vergleichsabschluss.

 

Vorsitzende

Stellvertreterin

Stellvertreterin

Petra Kionsek

Sabine Froese

Cornelia Rothe

 

Kontakt

Sprechzeiten

Der Schriftverkehr mit den Schiedspersonen ist unter der Anschrift des Sitzes zu führen oder kann auch per Mail erfolgen unter: schiedsstelle(@)apolda.de

Telefonisch können Sie die Vorsitzende der Schiedsstelle unter der Mobilnummer: 0151 42052378 kontaktieren.

→ dienstags in den geraden Kalenderwochen

→ 17 bis 18 Uhr

→ Mehrgenerationenhaus, Beratungsraum Dachgeschoss 2, Dornburger Str. 14, Apolda (Eingang über den Hof Pestalozzistraße)