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Stadt Apolda (Druckversion)

Landtagswahl am 27. Oktober 2019

Landtagswahl am 27. Oktober 2019

Der Thüringer Landtag wird alle 5 Jahre gewählt. Die Stadt Apolda gehört zum Wahlkreis 31.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben (geboren am 27.10.2001 oder früher)
  • seit mindestens 27.07.2019 im Wahlgebiet Land Thüringen eine Wohnung inne haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (durch Richterspruch)

Das Wahlrecht darf nur einmal und persönlich ausgeübt werden.

Wählerverzeichnis

Eintragung von Amts wegen

Sie können Ihr Wahlrecht nur in der Gemeinde ausüben, in der Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Alle Wahlberechtigten, die am 42. Tag vor der Wahl mit Alleiniger Wohnung oder Hauptwohnsitz in Apolda gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis der Stadt Apolda eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung.

Zuzug nach Apolda nach dem 15. September 2019

Wahlberechtigte, die aus einer anderen Thüringer Gemeinde nach Apolda zugezogen sind und sich nach dem 15. September 2019 in Apolda anmelden, sind im Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde eingetragen. Sie bleiben dort eingetragen, so dass Sie am Wahltag in Ihrem früheren Wahlraum wählen können. Sie können sich auch von Ihrer früheren Wahlbehörde einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ausstellen lassen.

Wollen Sie in Apolda wählen, müssen Sie spätestens bis zum 6. Oktober 2019 schriftlich bei der Wahlbehörde (Bürgerbüro) der Stadt Apolda einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sie werden dann aus dem Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsgemeinde gestrichen.

Diese Regelung gilt auch für den Fall, dass Sie Ihre in Apolda liegende Nebenwohnung nach dem 15. September 2019 als Hauptwohnung anmelden bzw. in Apolda eine weitere Wohnung beziehen, die Ihre Hauptwohnung wird.

Nach dem 6. Oktober 2019 ist eine Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag nicht mehr möglich.

 

Umzug innerhalb der Stadt Apolda 

Wahlberechtigte, die innerhalb von Apolda umgezogen sind und sich nach dem 15. September 2019 ummelden, bleiben Sie in jedem Fall in Ihrem alten Wählerverzeichnis eingetragen. Eine Eintragung in das neue Wählerverzeichnis auf Antrag ist nicht möglich. Falls Sie am Wahltag nicht in Ihrem früheren Wahlraum wählen können, beantragen Sie bitte rechtzeitig einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.

In Ausnahmefällen werden auf Antrag Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis eingetragen, deren Hauptwohnung außerhalb Thüringens liegt, wenn sie in Apolda mit Nebenwohnung gemeldet sind und am Ort der Nebenwohnung ihren Lebensmittelpunkt haben. Der Antrag ist spätestens am 50. Tag vor der Wahl, 7. September 2019 bei der Gemeinde am Ort der Nebenwohnung zu stellen. Der Wahlberechtigte hat dabei glaubhaft zu machen, dass er seinen Lebensmittelpunkt am Wahltag seit mindestens drei Monaten in Thüringen haben wird.

Wahlbenachrichtigung

Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde, erhält spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl per Post eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung erfüllt zwei Funktionen:

Sie dient zusammen mit Ihrem Personalausweis oder Reisepass als Nachweis der Wahlberechtigung, wenn Sie am Wahlsonntag in Ihren Wahlraum wählen gehen. Das Schreiben ist also mitzunehmen. Ihr Wahlraum ist im Wahlbenachrichtigungsschreiben genannt. Falls Sie Ihren Wahlraum am Wahlsonntag nicht aufsuchen, können Sie mit den Daten aus dem Wahlbenachrichtigungsschreiben Briefwahl, auch gern online, beantragen.

Hinweise zur Erteilung von Briefwahlunterlagen

Auf der Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigungskarte finden sie den Antrag zur Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen. Sie können die Briefwahlunterlagen ab dem 23. September 2019 auch online über diesen Link beantragen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Statistik.

http://apolda.de/rathaus-service/wahlen/landtagswahl-am-27-oktober-2019/